Gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

EU-Parlament, Regierungen und Zivilgesellschaft fordern den Stopp von Patenten auf Pflanzen und Tiere
Das Bündnis Keine Patente auf Saatgut! übergibt 25.000 Stellungnahmen an das Europäische Patentamt

Heute, am 1. Oktober, endet die Frist für das Einreichen von Stellungnahmen an das Europäische Patentamt (EPA) gegen Patente auf Pflanzen und Tieren aus konventioneller Züchtung. An einer Sammelaktion haben sich rund 25.000 Einzelpersonen und 50 Organisationen beteiligt, darunter die Entwicklungshilfe-Organisation Oxfam, die Dachverbände der europäischen Landwirte (COPA/COGECA und IFOAM), Aktion Agrar und viele andere. Auch das Europäische Parlament hat dazu jüngst eine Resolution veröffentlicht und einen Stopp derartiger Patente verlangt. Ähnliche Stellungnahmen sind u.a. auch von den zuständigen Stellen aus Deutschland, Portugal und Spanien eingegangen. Tatsächlich verbietet das Europäische Patentrecht die Patentierung von konventioneller Tier- und Pflanzenzucht. Jedoch hat das EPA immer wieder derartige Patente erteilt, darunter auf Brokkoli und Tomate, Braugerste und Salat. Sogar Fische gelten beim EPA als „Erfindung“, nur weil sie mit ausgewählten Pflanzen gefüttert werden. Das ist nicht hinnehmbar!

Keine Patente auf Saatgut! fordert deshalb, dass die Regeln zur Auslegung des bestehenden Patentrechtes geändert werden um die bestehenden Schlupflöcher zu schließen und die bestehenden Verbote wirksam zu machen. Falls eine veränderte Auslegung keine ausreichende Klarheit und Sicherheit bringt, müssen die Gesetze selbst entsprechend verändert werden. Keine Patente auf Saatgut! warnt davor, dass große Konzerne wie Bayer, DowDupont und Syngenta zunehmende Kontrolle über Landwirtschaft, Züchtung und Lebensmittelherstellung erhalten, falls Patente auf landwirtschaftlich genutzte Pflanzen und Tiere nicht gestoppt werden.

 

Mehr Informationen gibt es auf https://www.no-patents-on-seeds.org/

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Michael Krack
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